Coronavirus

Ab 11.05.2020 dürfen öffentliche und private Freiluftsportanlagen unter Auflagen zu Trainings- und Übungszwecken betrieben werden.

Geschlossene Räume wie Sporthallen dürfen weiterhin nicht genutzt werden.

Corona-Verordnung Sportstätten (gültig ab 11.05.2020)

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel) vom 3. Mai 2020

Auslegungshinweis des Wirtschaftsministeriums zur Öffnung und Schließung von Geschäften (Stand 28.05.2020)

Unter Hygiene-Auflagen dürfen des Weiteren öffnen:

• Friseurbetriebe
• Fußpflegestudios
• Zahnärzte dürfen wieder uneingeschränkt praktizieren
• Fahrschulen können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Flugschulen.
• 
  Sonnenstudios dürfen wieder öffnen (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht).
• 
  Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht). Dazu zählen:

Massagestudios
Kosmetikstudios
Nagelstudios
Tattoo-Studios
Piercingstudios

• Vergnügungsstätten wie Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen

Es dürfen alle Ladengeschäfte – unabhängig von ihrer Verkaufsfläche – unter Auflagen wieder vollständig öffnen. Die 800 Quadratmeter-Regelung entfällt.
Sie haben darauf hinzuwirken, dass

• im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden,
• ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern, zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

Es gilt weiterhin die Richtgröße , dass sich pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person (einschließlich Personal) im Laden aufhalten soll.

- Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel)

Zum 18. Mai 2020 wird es weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie und Tourismus geben:

• Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen.
  Corona-Verordnung für Gaststätten (gültig ab dem 18.05.2020)
• Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
• Ab 18. Mail dürfen auch Campingplätze wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
  
  Corona-Verordnung für Beherberungsbetriebe Stand 23.05.2020
  

Weiterhin gelten die Kontaktbeschränkungen:

• Draußen darf man sich auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes, mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteres Haushaltes treffen.
• Wer anderen Menschen begegnet, muss einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten.
• Außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich neben den direkten Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel) und auch zusätzlich Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) treffen. Diese sind nun von der Fünf-Personen-Grenze ausgenommen.
• Ebenfalls weiterhin untersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sofern keine Ausnahmen zugelassen sind. Ausnahmen gelten unter anderem für Bildungseinrichtungen in Bezug auf die berufliche Bildung und den Bereich des Spitzensports.
• Voraussichtlich zum 18. Mai 2020 wird es zudem eine Lockerung des Besuchsverbots im Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das Sozialministerium bekanntgegeben.
  

Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen seit Montag, 27. April

• Die Alltagsmasken sind nicht nur im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden zu tragen.
• in Läden und Einkaufszentren

eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt etwa Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

Ein Schal, ein Tuch oder eine selbst gemachte Stoffmaske über Mund und Nase reicht aus. So kann jeder mithelfen, die Verbreitung des Virus weiter zu verlangsamen und Menschenleben zu retten.

Beim Tragen der Masken sind unbedingt die Hygienevorschriften einzuhalten. U.a. muss der Mundschutz dicht sitzen, sobald das Material feucht geworden ist verliert es seine Schutzwirkung, nach jedem Tragen muss die Maske gewechselt und gewaschen werden.

• Zum 4. Mai 2020 dürfen Bildungseinrichtungen im Bereich der beruflichen Bildung wieder stufenweise ihren Betrieb aufnehmen. Näheres regeln die jeweils zuständigen Ressorts. Es soll gewährleistet werden, dass Ausbildungen fortgesetzt und abgeschlossen werden können.
  
• Bereits beschlossen war die stufenweise Öffnung der Schulen zum 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium hat hierzu eine Verordnung erlassen.

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums

• Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben hingegen geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wurde erweitert.
• Fahrplan des Kultusministeriums für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs
  
• Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes sowie privaten Hochschulen bleibt ausgesetzt. Er wurde zum 20. April 2020 aber in digitalen Formaten wieder aufgenommen. Mensen und Cafeterien bleiben jedoch geschlossen. Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.
• In Musikschulen soll unter bestimmten Voraussetzungen und in einzeln festgelegten Bereichen Unterricht ermöglicht werden. Näheres regelt das Kultusministerium.

Unter Auflagen sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften,e etwa Kirchen, Moscheen oder Synagogen wieder erlaubt. Dies gilt auch für entsprechende Ansammlungen unter freiem Himmel. Zulässig sind somit wieder insbesondere:

• Gottesdienste
• Gebetsveranstaltungen

Außerdem werden bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten wieder maximal 50 Teilnehmende zugelassen. Es sind jeweils besondere Schutzvorkehrungen zu treffen, die in einer Ausführungs-Verordnung des Kultusministeriums geregelt sind.

Geschlossen bzw. untersagt bleiben zunächst

• Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Theater, Schauspielhäuser und Freilichttheater.
• Bildungseinrichtungen jeglicher Art soweit für einzelne nicht etwas anderes geregelt ist (wie etwa für Musikschulen und Jugendkunstschulen).
• Kinos.
• Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder.
• Saunen.
• Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen.
• Jugendhäuser.
• Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen.
• Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen bleiben weiterhin geschlossen.
  
• Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen.
• Öffentliche Bolzplätze
• Ab 29. Mai 2020 (Anreisetag) dürfen Beherbergungsbetriebe und Campingplätze zu touristischen Zwecken wieder öffnen.
• Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.

Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Veranstaltungen, wie etwa

• Volksfeste
• Größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern
• Größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste
• Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen

Großveranstaltungen sind voraussichtlich bis Ende des Jahres nicht möglich.

Unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter irgendwann stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf.

Die Ausgangsbeschränkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen entfallen, so dass die Heimbewohnerinnen und Bewohnerinnen wieder die Einrichtung auch ohne triftigen Grund verlassen können. Allerdings werden in der Corona Verordnung nun  besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben. Siehe § 6, Absatz 4a.

Bundesministerium für Gesundheit:
www.zusammengegencorona.de

Link zur Homepage des Robert-Koch-Instituts:
www.rki.de

Faktenblatt des Landesgesundheitsamtes:
www.gesundheitsamt-bw.de