Öffentliche Sitzung des Gemeinderates 13.12.2022
Sitzungstermin:
Di, 13.12.2022
Sitzungsbeginn:
15:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner,
am Dienstag, den 13. Dezember 2022, findet um 15:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Sitzungsaal des Rathaus II, Marktplatz 4 in 72793 Pfullingen statt.
Hierzu sind Sie herzlich eingeladen.
gez.
Stefan Wörner
Bürgermeister
1. Einwohner fragen
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Sanierungsmaßnahme „Lindenplatz/Innenstadt Süd“
- Gebietserweiterung Rathaus-Umfeld
- Dritte Änderung der Sanierungssatzung
Beschluss
- Gebietserweiterung Rathaus-Umfeld
- Dritte Änderung der Sanierungssatzung
Beschluss
4. Beschaffung eines Gerätewagens-Transportes (GW-T)
über 3,5 t bis 9,0 t zulässige Gesamtmasse für die
Freiwillige Feuerwehr
Beschluss
über 3,5 t bis 9,0 t zulässige Gesamtmasse für die
Freiwillige Feuerwehr
Beschluss
5. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Beschluss
Beschluss
6. Wirtschaftsplan 2023 Pfullinger Sportstätten GmbH
Beschluss
Beschluss
7. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die
Sporthalle der Pfullinger Sportstätten GmbH zum 1. Januar 2023
Beschluss
Sporthalle der Pfullinger Sportstätten GmbH zum 1. Januar 2023
Beschluss
8. Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die
städtischen Sport- und Turnhallen und Gymnastikräume der
Stadt Pfullingen zum 1. Januar 2023
Beschluss
städtischen Sport- und Turnhallen und Gymnastikräume der
Stadt Pfullingen zum 1. Januar 2023
Beschluss
9. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die
Überlassung von Räumen in öffentlichen Einrichtungen der
Stadt Pfullingen zum 1. Januar 2023
Beschluss
Überlassung von Räumen in öffentlichen Einrichtungen der
Stadt Pfullingen zum 1. Januar 2023
Beschluss
10. Neufassung der Honorar- und Gebührenordnung der vhs Pfullingen zum 01.03.2023
Beschluss
Beschluss
11. Gründung eines städtischen Wohnungsbauunternehmens
11.1 Betriebssatzung und Wirtschaftsführung sowie Rechnungswesen
11.2 Betrauung des Eigenbetriebs mit den Aufgaben der städtischen
Wohnungsversorgung in Pfullingen
Wohnungsversorgung in Pfullingen
11.3 Planungsbeschluss Große Heerstraße 82, Entensee II
12. Änderung der Benutzungsordnung für die Tiefgaragen der Stadtwerke
Pfullingen
Beschluss
Pfullingen
Beschluss
13. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss
Beschluss
14. Bekanntgaben, Anfragen
- Öffentlich