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Soziale Netzwerke

Soziale Netzwerke (Social-Media-Nutzungskonzept & Datenschutzfolgeabschätzung)

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren.

Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Folgende Soziale Netzwerke werden von der Stadtverwaltung Pfullingen genutzt:

Facebook – www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Die Sozialen Medien gehören heutzutage genauso zum Alltag wie das Telefon oder das Internet. In kurzer Zeit haben sie die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht länger von wenigen Sendern zu vielen Empfängern. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich, sodass auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern verschwimmen. Wo früher Informationen von offiziellen Stellen kamen, kann heute jeder alles im Internet veröffentlichen, was er möchte. Die Sozialen Medien sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung. (Quelle: „Leitfaden Krisenkommunikation“ des Bundesinnenministeriums, S. 22)

Die bisher bekannten und bewährten Medien wie zum Beispiel Tageszeitung, Fernsehen und Radio haben eine ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Junge Menschen lesen zum Beispiel immer weniger die Tageszeitung. Sie holen sich die Informationen aus dem Internet bzw. über die Sozialen Netzwerke. Deshalb muss man sich auch als öffentliche Verwaltung bewusst sein: Wenn man viele Bürger für städtische Themen interessieren möchte, darf man die Sozialen Netzwerke nicht mehr außer Acht lassen. Menschen aller Generationen verbringen immer mehr Zeit im Internet und in den Sozialen Medien. In der Altersgruppe der 14- bis 19-Jährigen sind nahezu alle online und immer mehr Senioren entdecken das Internet für sich.

Meldungen von Behörden werden nicht mehr wie früher nur über die klassischen Medienkanäle verbreitet. Durch Social Media ist es möglich, dass behördliche Informationen von jedem weiterverbreitet werden – eventuell verstümmelt oder sogar falsch. Viele Städte nutzen Social Media deswegen auch, um zu sehen, was über die Stadt gesprochen wird. Für die Stadtverwaltung Pfullingen ist es wichtig zu wissen, was über sie gesprochen wird. So kann man sich ein erstes Meinungsbild zu einem Thema machen, aber auch falsche Aussagen können richtiggestellt werden. Beleidigungen treten online häufiger auf als im realen Leben – selbst dann, wenn Nutzer unter ihrem tatsächlichen Namen agieren. Manchmal reguliert sich der „Meinungskampf“ im Netz selbst, wenn sich pro und contra in etwa die Waage halten. Manchmal ist es aber auch wichtig, als Stadt sofort zu reagieren.

Welche Vorteile erhofft sich die Stadtverwaltung Pfullingen von der Nutzung Sozialer Medien?

Austausch und Kontaktpflege mit Bürgern, Touristen etc.
Wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation
Kostengünstiger und direkter Zugang zur Öffentlichkeit
Steigerung des Bekanntheitsgrades
Verbesserung des Images
Bessere Auffindbarkeit in Suchmaschinen
Erreichen von neuen Zielgruppen
Stärkung des Wirtschaftsstandort Pfullingen
Darstellung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber
Mitreden, wo auch alle anderen sind
Erreichen bestimmter Zielgruppen wie: Bürger, Digital Natives, Arbeitssuchende, Firmen/Existenzgründer, Touristen, ehemalige Pfullinger

Welche Risiken gibt es bei der Nutzung von Sozialen Netzwerken?

Ausspionieren der Privatsphäre
Anprangerung
Diskreditierung
Belästigung durch Werbung/Spam
Identitätsdiebstahl
Internetbetrug
Abzocke
Datenschutzfolgeabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Diese Datenschutzfolgeabschätzung finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Welche Social-Media-Kanäle nutzt die Stadtverwaltung Pfullingen?

Facebook: www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen

Facebook ermöglicht die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmensseiten zur geschäftlichen Präsenz, sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden, wobei eine unbeschränkte Anzahl von Abonnenten möglich ist, die Höchstgrenze von direkt verbundenen Freunden ist jedoch auf 5.000 Freunde beschränkt.

Die Stadtverwaltung hat seit 2021 eine Facebook-Seite, die eine breite Palette an Möglichkeiten bietet, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Mit Facebook kann sich die Stadtverwaltung als moderne Stadt präsentieren. Außerdem hat sich Facebook in der Vergangenheit als wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation bewährt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:

Registrierungsdaten, wie Vor- und Nachname, Handynummer. E-Mail-Adresse
Zahlungsinformationen, wie Kreditkartennummer
Authentifizierungsinformationen
Geräteinformationen, wie Betriebssystem, Geräte-ID, Gerätestandort
Mobilfunk- oder Internetanbieter
IP-Adresse
Browsertyp

Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.

Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.

So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook:

Facebook-Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.

Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics

Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation

Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-) Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.

Information nach Art. 26 Abs. 2 DSGVO: Zwischen der Stadtverwaltung Pfullingen und dem Betreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DSGVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit - siehe hierzu: Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen). In diesem Rahmen betreibt der Betreiber die gesamte IT Infrastruktur des Dienstes, hält eigene Datenschutzbestimmungen vor, unterhält ein eigenes Nutzerverhältnis zu Ihnen (sofern Sie ein registrierter User des Dienstes sind) und ist zusammen mit der Stadtverwaltung Pfullingen auch mit für die Löschung von rechtswidrigen oder unangemessenen Posts und Inhalten auf der Seite verantwortlich. Zudem ist der Betreiber allein für alle Fragen bzgl. der Daten Ihres Userprofils verantwortlich, auf welches wir als Unternehmen keinen Zugriff haben.

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wende. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-Informationen ist Facebook Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an:

Facebook Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland

Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Wenn Sie bzgl. einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir einen Einfluss haben, Ihre Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir prüfen Ihre Anfrage (bspw. Auskunftsbegehren oder Widerspruch) dann selbst oder leiten ihn bei Bedarf an den zuständigen Betreiber weiter, sofern Ihre Anfrage eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Social-Media-Netzwerkes zum Gegenstand haben sollte.

Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php

Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads

Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen

Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Nutzer können ihre Fotos und Videos mit Filtern versehen. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerke verbreiten, sowie anderen Nutzern folgen und deren Fotos liken bzw. kommentieren. Ein Instagram-Profil hat die Stadtverwaltung Pfullingen ebenfalls seit 2021.

Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875

Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Alternative Informations- und Kommunikationswege

Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadtverwaltung Pfullingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.pfullingen.de aufrufen. Hier findet man nicht nur alle wichtigen Informationen rund um die Stadtverwaltung, es werden auch städtische Pressemitteilungen veröffentlicht. Öffentliche Bekanntmachungen werden darüber hinaus im Amtsblatt veröffentlicht.

Datenschutzfolgeabschätzung

Die Stadtverwaltung Pfullingen betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):

www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen

www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen

Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.

Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadtverwaltung Pfullingen. Auch wird durch die Beiträge der Stadtverwaltung Pfullingen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden, schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen und die Wechselbeziehung einer breiteren/"spezifischeren" Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.

Auch dadurch, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.

Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.

Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung

Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.

Zudem trägt die Stadtverwaltung Pfullingen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung bzw. das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen.

Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadtverwaltung Pfullingen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadtverwaltung Pfullingen hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.

Ergebnis

Die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadtverwaltung Pfullingen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.